Mehr Netz für Deutschland

Von Gipfeln sagt man ja bekanntlich, dass da oft viele viel bereden und am Ende nichts dabei rauskommt. Dieser, denke ich, war anders. Der heutige Mobilfunk-Gipfel ist, wenn er hält, was er verspricht, ein Durchbruch für Digital-Deutschland. Weil er der Digitalisierung endlich Beine macht – und Politik und Netzbetreiber die Zukunft gemeinsam gestalten lässt. Indem er Netz dahin bringt, wo vorher keines war. Und mit einer Lethargie bricht, die dieses Land lange genug gelähmt hat.

Der 1. Mobilfunk-Gipfel vor zwei Jahren war gut. Er hat die Netzbetreiber zu mehr Ausbau verpflichtet, dem wir dem Land auch schuldig waren. Seitdem haben wir gemeinsam viel erreicht.

In zwei Jahren viel erreicht – aber definitiv noch nicht genug

Seit dem 1. Mobilfunkgipfel haben wir gezeigt, dass Deutschland auch Zukunft kann. Wir bauten das erste 5G-Handynetz und die erste 5G-Fabrik. Wir schickten das erste 5G-Luftschiff und den ersten 5G-Zug auf Reisen. Wir vernetzten 5G-Tankstellen und eine blinde Skifahrerin. Aber bei all dem haben wir neben der Kür nicht die Pflicht aus den Augen verloren. Seit dem 1. Gipfel haben wir auch LTE erstmals zu vielen weiteren Millionen Menschen gebracht. Dafür mussten wir in den letzten zwei Jahren ordentlich buddeln und schrauben. An deutschlandweit 14.000 Standorten haben unsere Techniker neue LTE-Masten errichtet, auf 4G aufgerüstet oder die Kapazitäten erweitert.

Einen richtigen Schub verpassten wir 4G vor allem an Deutschlands Grenzen. Dort lagen seit Jahren ganze Gemeinden im Funkloch, weil bestehende Regelungen untersagten, unsere LTE-Stationen mit voller Kraft zu fahren. Seit rund einem Jahr können wir hier erstmals voll aufdrehen. So haben wir über 1 Million Menschen entweder erstmalig oder endlich richtig versorgen können. In diesem Jahr sollen weitere 300.000 Bürgerinnen und Bürger folgen. Möglich gemacht hat das schlichter Pragmatismus – entwickelt von uns, der Bundesnetzagentur und dem Ministerium von Bundesminister Andreas Scheuer.

Neben den Grenzen nahmen wir auch Deutschlands Schiene in den Blick: Hier haben wir 1.100 LTE Stationen angeschaltet oder verstärkt. Und so für besseren Empfang auch auf der Zugstrecke gesorgt. Aber mal ehrlich: Die Zahl ist nett. Die digitale Realität in den Waggons der Republik eben nicht. In Sachen Empfang ist da immer noch – gelinde gesagt – gehöriges Potential.

Surfen im Zug: vom ewigen Ärgernis zum andauernden Erlebnis

Warum ist das so? Weil ähnlich wie bei der Grenz-Problematik uns bislang ein anachronistisches Reglement im Wege stand. Eines, das man nur überwindet, wenn man es bricht. Schon mal auf dem platten Land aus dem ICE geschaut? Und eine Funkstation in der Nähe gesehen? Dann war das wohl eher die Ausnahme. Denn bislang waren uns Stationen auf den für Bahnfahrten wichtigen 900 Megahertz-Frequenzen nur in 4 Kilometer Abstand der Gleise erlaubt. Mit dem Resultat, dass wir irgendwo neben einem Hochsitz im tiefsten Wald stehen und versuchen durften, irgendwie den vorbeifahrenden ICE zu erreichen. Das konnte und kann nicht funktionieren.

Das wollen und werden wir ändern – gemeinsam mit der Deutschen Bahn. In einer so genannten Betreiber-Ansprache wollen wir uns künftig darauf einigen, mit unseren 900 Megahertz-Masten bis 500 Meter rechts und links der Gleise funken zu können.

Warum? Weil wir damit auf einen Schlag über 12.000 Funkmasten für den Bahnverkehr optimieren könnten. An fast 20.000 Kilometern Bahnstrecke. Und wir so gemeinsam mit der Bahn endlich ein Netz in Deutschlands Zügen bauen können, für das man sich nicht mehr schämen muss. Das Kraftpaket der Bundesregierung trägt übrigens seinen Teil dazu bei: Die bislang für ein Näherrücken an die Gleise hinderliche, weil veraltete GSMR-Technik der Bahn wird mit dessen Fördergeldern ausgetauscht. Am Ende bringt, so abenteuerlich das klingen mag, Corona auch mehr Netz in unsere Züge. Und damit weniger „Puls“ für alle, die sie täglich nutzen.

Was der Mobilfunk-Gipfel 2.0 jetzt bringen kann

Deutschlands Netze sind gut, aber längst noch nicht gut genug. Im europäischen Vergleich haben wir immer noch nicht die Spitzenposition, die dieses Land verdient. Aber wir holen auf – schneller als viele andere Länder in Europa bauen wir aus. Und kämpfen uns damit sukzessive dahin, wo wir eigentlich hingehören: an die Spitze.

Für diese Aufholjagd legt der heutige Mobilfunk-Gipfel die richtige Grundlage. Der jetzige Gipfel ist ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Indem er Politik und Betreiber gemeinsam in die Pflicht nimmt. Und indem er fördert und fordert. Mit einem Ausbauprogramm, das die weißen und grauen Flecken im Land angeht. Mit einer Fördersumme, die ihresgleichen in Europa sucht: 5.000 Standorte wollen wir gemeinsam angehen – sie bauen, wo es bislang kein Netz gab, weil es unwirtschaftlich war. Insgesamt 1,1 Milliarden Euro will der Bund dafür zusteuern. Und auch wir Netzbetreiber wollen und werden hier unseren Teil beitragen.

In der Gipfel-Erklärung geht der Bund aber nicht nur das Problem der Finanzen an, sondern auch das der tatsächlichen Machbarkeit. Denn vielfach scheiterte der Bau eines Funkmasts nicht am Geld, sondern schlicht an der Tatsache, dass wir Betreiber ewig keine Genehmigungen bekamen – oder dass kein geeigneter Platz für einen solchen Masten zu finden war. Frei nach: Jeder will Netz, aber keiner will einen Funkturm in der Nähe.

Das soll sich jetzt ändern. Die bis zu anderthalb Jahre dauernden Genehmigungen, bis wir endlich bauen können, will der Bund nun auf drei Monate verkürzen. Und uns zugleich viele seiner Liegenschaften anbieten, um darauf schnell und pragmatisch zu bauen. Wie ich denke, eine win-win Lösung. Für die Politik. Für uns. Und fürs Land.

Jetzt heißt es für uns: machen. Die Mittel und Möglichkeiten, die dieser Gipfel uns gibt nutzen und Digital-Deutschland endlich dahin bringen, wo es hingehört: ganz nach vorne. Packen wir’s an.